Europawahlen 2019

Am 26. Mai wird in Europa ein neues Parlament gewählt. Aber was wird da genau gemacht? Wir haben die wichtigsten Informationen zusammengefasst.

Wer wird gewählt?

Die 96 Deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

Wann wird gewählt?

Am 26. Mai 2019 wird in Deutschland gewählt.

Wie oft wird gewählt?

Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt bei den Wahlen des Europäischen Parlaments sind alle Deutschen, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder einem der anderen 27 EU-Mitgliedstaaten wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Unter bestimmten Voraussetzungen sind auch volljährige Deutsche, die im übrigen Ausland leben, wahlberechtigt. Nicht-deutsche Unionsbürgerinnen und Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind ebenfalls wahlberechtigt, wenn sie die Voraussetzungen des Alters und der Wohnung erfüllen und kein Wahlrechtsausschluss besteht. Allerdings muss man sich dann entscheiden, ob man die Deutschen Abgeordneten des Europa-Parlaments wählen möchte oder die Abgeordneten des Landes, deren Staatsangehörigkeit man besitzt. Alle Wählerinnen und Wähler werden im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahlbezirkes geführt.
14.613 Wahlberechtigte oder 6,4 Prozent der Wahlberechtigten der Europawahl im Kreis Kleve sind so genannte „Erstwähler“. Der Anteil der Erstwähler an den Wahlberechtigten reicht im Kreis Kleve von 5,1 Prozent in Rheurdt (269) bis zu 7,22 Prozent in Kranenburg (444). Im Vergleich zur Europawahl 2014 (227.084) hat sich die Anzahl der Wahlberechtigten lediglich geringfügig erhöht. Sie beträgt 227.216.

Wer ist wählbar?

Wählbar ist jede oder jeder Volljährige aus der Europäischen Union, die/der das 18. Lebensjahr vollendet hat und das aktive Wahlrecht besitzt. Das ist in Deutschland und fast allen Ländern der Europäischen Union so. In Polen muss man beispielsweise mindestens 21 Jahre alt sein, in Italien sogar 25 Jahre. Wahlvorschläge können von einer Partei oder von Wahlberechtigten eingereicht werden.

Wie viele Stimmen habe ich?

Die Wählerinnen und Wähler verfügen bei der Europawahl, anders wie bei der Bundestagswahl, über eine Stimme. Mit dieser einen Stimme werden die Parteien und politische Vereinigungen gewählt.

Wie viele Parteien stehen zur Wahl?

Wie viele Parteien zur Wahl stehen ist von Land zu Land unterschiedlich. In Deutschland wurden 41 Parteien und Vereinigungen zur Wahl zugelassen. 40 Parteien sind auf dem Stimmzettel vertreten. In Bayern steht statt der CDU die CSU auf dem Stimmzettel.
Die Anordnung der Parteien auf dem Stimmzettel ist in jedem Bundesland unterschiedlich. Berücksichtigt werden dabei die Ergebnisse der letzten Europawahl von 2014, sodass es keine bestimmte Partei gibt, die in ganz Deutschland auf dem Wahlzettel ganz oben zu finden ist. Neue Parteien, die 2014 noch nicht gelistet waren und neu dabei sind, werden alphabetisch angeordnet.

Wie erfolgt die Sitzverteilung im Europaparlament?

Jedes EU-Mitgliedsland bekommt eine bestimmte Anzahl an Plätzen zugewiesen. Hierbei gibt es ein genaues Gesetz, den Artikel 14, der die Allgemeinen Richtlinien für die Verteilung vorschreibt. Deutschland hat mit 96 zugewiesenen Plätzen die meisten Sitze.
Anders als bei der Bundestagswahl gibt es für die Parteien keine Fünf-Prozent-Hürde. Eine Partei benötigt also nicht mindestens fünf Prozent aller Stimmen, um in das Parlament zu dürfen. Die Sperrklausel wurde zwar 2018 vom EU-Parlament beschlossen, tritt allerdings erst bei der nächsten Wahl 2024 in Kraft. Aus diesem Grund schaffen es auch kleinere  Parteien in das Parlament, auch wenn diese schlussendlich nur einen oder sehr wenige Plätze bekommen.